Aus einem Impulsvortrag bei einer Veranstaltung des
Landesbeauftragten des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED Diktatur
am 15. Juni 2016 im Thüringischen Landtag in Erfurt

Fremdenfeindlichkeit im Osten, das Erbe der DDR?

von Konrad Weiß

1977 bin ich für Filmaufnahmen mehrfach in der Mongolei gewesen. Eine der Fahrten führte uns von der Hauptstadt Ulan Bator aus ostwärts durch die Steppe, an die 600 Kilometer weit auf ausgefahrenen Pisten. Wegweiser oder Straßenschilder gab es nicht, an GPS oder Mobiltelefone war damals nicht zu denken. Irgendwann nachts muß unser mongolischer Fahrer vom Weg abgekommen sein, eine Panne kam hinzu, und weit und breit war keine Siedlung oder ein anderes Fahrzeug zu entdecken. Wir fuhren lange durch unwegsames Gelände, bis wir an einen Ail, eine Jurtensiedlung mongolischer Nomaden kamen. Wo wir gewesen sind, haben wir nie herausgefunden.

Unsere Ankunft war jedenfalls für den ganzen Ail ein großes Ereignis, es waren wohl lange keine Fremden hier gewesen. Frauen und Kinder umringten uns, die Kinder zeigten sich lachend unsere Bärte und hellen Gesichter, und die mutigsten berührten vorsichtig unsere Wangen. Bei einigen Schalen Tee, die uns gastfreundlich gereicht wurden, erkundigte sich der Fahrer nach dem Weg. Die Araten debattierten lange, offenbar gab es mehrere Wege. Schließlich brachen wir auf.

Dort in der mongolischen Steppe habe ich zum erstenmal wirklich gespürt, was es heißt, ein Fremder zu sein. Denn natürlich gibt es Fremdheit unter Menschen. Aber Fremdheit muß nicht zwangsläufig Fremdenfeindlichkeit sein; Fremdenfeindlichkeit ist ein Relikt primitiver Gesellschaften. Gastfreundschaft hingegen ist eine uralte menschliche Tugend und für viele eine Selbstverständlichkeit, das haben wir ja auch in der mongolischen Steppe erfahren.

Auch zum Wesen des Christentums und der Aufklärung, zu unserer abendländischen Kultur gehören die Nächstenliebe und der Respekt vor dem Anderen, auch und gerade vor dem, der fremd oder anders ist. Auf die Frage: Wer ist der Nächste? - antwortet Jesus mit dem Gleichnis vom barmherzigen Samariter, dem Fremden, der nicht vorübergeht, wenn ein Mensch in Not ist. Unser Grundgesetz hat dies nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs in den Satz gefaßt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Und unterscheidet dabei nicht nach Geschlecht oder Nation, nach Sprache oder Hautfarbe, nach Alter oder Religion, nach Herkunft oder Abstammung.

Und ebenso eindeutig ist die Verpflichtung des Artikels 16.2, Verfolgten Asyl zu gewähren, nicht an derlei Kriterien gebunden. Ideologien hingegen, die die Verschiedenheit der Menschen überhöhen oder behaupten, haben uns und andere Völker immer ins Unheil geführt:

Weder Nationalisten, weder Nationalsozialisten noch Kommunisten waren und sind fähig, Menschen nur um ihres Menschseins willen zu respektieren, ihre Menschenwürde zu achten und ihnen solidarisch beizustehen.

Dies zu wollen und zu versuchen, wie unvollkommen auch immer, gehört zum Wesen der Demokratie.

Deshalb bedeutet Fremdenfeindlichkeit zwangsläufig auch Verachtung der Demokratie, und Haß und Feindschaft gegen alle, die Demokratie leben und gestalten. Und dieser Haß macht blind gegenüber der Not anderer Menschen und zugleich blind für die Realität.

(...)

Was tatsächlich anders ist im Osten und was schlimmer nachwirkt, das ist die viel länger dauernde Indoktrination durch die totalitären und menschenverachtenden Ideologien: zwölf Jahre nationaler und 44 Jahre totalitärer Sozialismus. In den alten Bundesländern konnte nach den zwölf Jahren - langsam genug - ein Prozeß des Umdenkens und der Erneuerung beginnen. Der mag, auch wenn Deutschland eine gefestigte Demokratie ist, bei dem einen oder anderen nicht tief und nachhaltig gewesen sein. Dennoch sind in der Bundesrepublik mittlerweile drei Generationen herangewachsen, für die mehrheitlich jeder Nationalismus absurd und Demokratie ein unverzichtbarer Wert ist. In Ostdeutschland ist es erst noch die erste Generation, die so heranwächst.

Viele Menschen in Ostdeutschland - wie viele offenbaren nun die Erfolge von Pegida, AfD und NPD - sind nachhaltig verletzt und geschädigt durch totalitäres Denken und totalitäre Macht. Die großartige Zeit der friedlichen Revolution und die kreativen Impulse der Wiedervereinigung mögen zunächst einen anderen Eindruck erweckt haben. Aber das lange Leben in der Diktatur hatte auch Verlust an Menschlichkeit und an menschlichen Tugenden zur Folge, an Bürgerlichkeit und feste Bindungen, die Unfähigkeit zur Empathie mit Leidenden und die Unfähigkeit zur Spiritualität.

Vor mehr als zwanzig Jahren habe ich in einem Aufsatz geschrieben: Die ostdeutsche Gesellschaft ist eine Gesellschaft ohne Gott - und habe dafür wütenden Protest, vor allem von Parteigängern der PDS geerntet. Aber ich halte meinen Befund unverändert für richtig. Die ostdeutsche Gesellschaft war und ist eine Gesellschaft ohne Gott. Die Kommunisten haben Gott unerbittlich bekämpft und versucht, alle Religiosität als reaktionär, als Opium für das Volk zu verunglimpfen. In der Frühzeit der DDR wurde versucht, das Gewissen durch Rituale der Kritik und Selbstkritik zu betäuben, persönliche Verantwortlichkeit durch kollektives Handeln abzutöten, aus dem Ich ein Wir zu machen. Dabei ist etwas zutiefst Menschliches verloren gegangen: die Fähigkeit zur Schuld.

Noch Mitte der achtziger Jahre wurde in der DDR der georgische Film Die Reue verboten, der sich mit Verantwortung und Schuld im politischen Handeln auseinandersetzte. Das kindliche Gestammel, mit dem nach der friedlichen Revolution die Funktionsträger des SED-Regimes ihre Schuld zu vertuschen suchten, verweist auf einen tiefen Defekt. Viele ehemalige DDR-Bürger sind wie sie bis heute unfähig, sich mit ihrer Schuld auseinanderzusetzen, Konflikte und Konfrontation auszuhalten und Verantwortung für ihr Handeln zu übernehmen. Das sind nach meiner Überzeugung die wirklichen Ursachen von Lethargie und Demokratiefeindlichkeit, von nationalistischer Verblendung und blindwütigem Fremdenhaß in Ostdeutschland.

Und dann in der Folge auch von gesellschaftlicher Amnesie und Realitätsverlust. Für mich ist es unbegreiflich, daß sich Menschen bis heute die DDR schönreden und verklären, und dieses süße Gift auch an ihre Kinder und Kindeskinder weitergeben - auch wenn es eine angeblich benachteiligte Minderheit sein mag. Für mich ist es wirklich unbegreiflich, weil ich in Berlin in einem Umfeld lebe, wo ehemals Ostdeutsche und ehemals Westdeutsche ganz selbstverständlich miteinander leben, in der selben Stadt, im selben Haus, in der selben Familie. Natürlich haben wir Älteren unterschiedliche Erfahrungen und sprechen darüber, aber wir schlagen uns nicht die Köpfe ein oder beschimpfen uns als Sieger oder Verlierer. Und für die jüngeren, für die Generation meiner Kinder und Enkelkinder, gibt es längst nur dieses eine Deutschland - mit all seinen Schwächen und Stärken, seinen Vorzügen und seinen Mängeln. Dieses eine, europäische Deutschland, aber nicht den Kadaver DDR. Sollte das in Thüringen oder Sachsen wirklich so ganz anders sein?

Am 7. Mai 1989, am Tag der Kommunalwahlen in der DDR, kam ich von einer Tagung in Neudietendorf und machte mit meiner Frau noch einen kleinen Ausflug durch Thüringen. Irgendwo in einem freundlichen kleinen Ort kamen uns auf der Dorfstraße junge Leute entgegen, die im Blauhemd, singend und mit der Klampfe in der Hand zum Wahllokal zogen. So etwas hatte ich zum letztenmal in meiner Kindheit in den frühen fünfziger Jahren gesehen. Hier ändert sich nie was, sagte ich zu meiner Frau.

Ein knappes Jahr später haben dieselben Leute vermutlich CDU und Helmut Kohl gewählt, ein paar Jahre später PDS und Linkspartei. Marschieren die heute nun mit Pegida und wählen die AfD?

Wenn dem so wäre, ließe sich das jedenfalls nicht mehr allein aus der regionalen Herkunft oder mit gewissen landsmannschaftlichen Eigenarten erklären. Allenfalls mit den Schädigungen, über die ich eingangs gesprochen habe, und deren zerstörerisches Potential vielleicht unterschätzt oder nicht ernst genug genommen worden ist und wird.

Nachdenklich machen mich auch Wortwahl und Methodik, mit der die Leute von Pegida und ähnlichen Gruppierungen im Osten vorgehen. Mich erinnert das fatal an die Zersetzungsmaßnahmen des Staatssicherheitsdienstes. Natürlich denke ich nicht, daß irgendwelche abgehalfterten Stasi-Obristen das Pegida-Projekt geplant hätten. Aber auffällig ist so manches schon:

Denn wie kann man vorgeben, abendländische Werte schützen zu wollen, wenn man gleichzeitig alles, was dem christlichen Abendland heilig ist, mit Füßen tritt! Der Schutz der Witwen und Waisen, der Fremdlinge und der Heimatlosen gehörte und gehört zu den vornehmsten abendländischen Tugenden. Wer Flüchtlinge aufnimmt und willkommen heißt, lebt diese Werte, nicht aber diese engstirnigen nationalistischen Egoisten von Pegida, AfD und NPD.

Zur Bundestagswahl 2002 wurde von der NPD ein Flugblatt verteilt: Das kann Wirklichkeit werden, wenn die NPD regiert. Anhand fiktiver Rundfunkmeldungen stellte die NPD detailliert dar, wie sie im Falle ihres Wahlsiegs vorzugehen gedenke: Ausländern wird die Arbeit verboten; die Bundeswehr wird aus ihren Auslandeinsätzen zurückgezogen und nicht mehr - so wörtlich - zur Durchsetzung der Interessen der US-Industrie eingesetzt; ein neues Staatsbürgerschaftsrecht gesteht nur noch Kindern deutscher Eltern die Staatsbürgerschaft zu; das Asylverfahren wird abgeschafft; Ausländer werden aus dem deutschen Sozial- und Rentenversicherungssystem ausgeschlossen; die Freizügigkeit innerhalb der EU wird abgeschafft; der Austritt aus der EU erwogen. Vier Monate nach der Machtübernahme, so der fiktive Zeitplan der NPD, ist Deutschland praktisch "ausländerfrei".

Nicht nur, daß dieses NPD-Konzept aufs fatalste an die Maßnahmen der Nationalsozialisten gegen die Juden erinnert, manchmal fast wörtlich - dieses Konzept von 2002 wirkt nun fast wie eine Blaupause für das Parteiprogramm der AfD, das Anfang Mai 2016 verabschiedet wurde. Dieses Wahlprogramm offenbart, daß die AfD nicht nur populistisch daherredet, sondern in ihren politischen Absichten im Kern völkisch ist. In fast allen der 14 Kapitel des AfD-Programms finden sich Punkte, die sich mit ausländerpolitischen Fragen beschäftigten, manchmal detailliert bis zur Skurrilität. Daneben gibt es andere Programmpunkte, die die marxistisch-leninistische Schule der Autoren verraten.

Diese Partei ist demokratiefeindlich, sie will ein anderes Deutschland - nicht das weltoffene, demokratische, verantwortlich handelnde Deutschland des Grundgesetzes, sondern ein enges, egoistisches und miefiges Land. Die Alternative, die diese Partei anstrebt, bedeutete Isolation und Rückwendung zu all dem, was Deutschland so oft Unglück gebracht hat.

Ich fürchte allerdings, daß kaum jemand von den AfD-Wählern das Programm gelesen, geschweige denn in seiner perfiden Nähe zu totalitären Ideologien begriffen hat. Darauf weisen auch die Umfragen hin, die Infratest dimap nach den Landtagswahlen vom März geführt hat. In allen drei Bundesländern war die überwiegende Mehrheit der AfD-Wähler überzeugt, daß die Partei, die sie gewählt hatten, zwar nicht in der Lage sei, Probleme zu lösen, aber wenigstens die Dinge beim Namen nenne: 93% in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, 96% in Rheinland-Pfalz. Also kein Unterschied zwischen Ost und West - aber was ist das für ein rudimentäres Demokratieverständnis.

Nicht nur viele Wählerinnen und Wähler unterschätzen die Gefährlichkeit der AfD, sondern auch viele in der demokratischen Öffentlichkeit. Ich fand es mutig und angemessen, daß auf dem Katholikentag 2016 in Leipzig den Vertretern der AfD kein Forum gewährt wurde. Ich finde, das sollte man allenthalben so halten. Das Argument, das zuweilen zu hören ist, schließlich sei die Partei demokratisch gewählt, ist kein Argument. Auch die NSDAP ist in den dreißiger Jahren demokratisch gewählt worden und hat dann als erstes die Demokratie abgeschafft, andere Parteien verboten, demokratisch gewählte Abgeordnete verfolgt und ermordet. Was Hitler vorhatte, konnten seine Wähler wissen.

Der Haß, der sich jetzt gegen Ausländer und Flüchtlinge richtet, wird am Ende alle treffen, die sich den Feinden der Demokratie nicht unterwerfen, Ostdeutsche und Westdeutsche gleichermaßen.

Es ist an der Zeit, daß Ostdeutsche und Westdeutsche gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus kämpfen, und zwar im Osten wie im Westen. Alle Haarspalterei, wer denn nun fremdenfeindlicher sei, stärkt nur die, die Deutschland ins Unheil führen wollen.

© Konrad Weiß 2016-2018