Publik-Forum, Nr. 23 vom 3. Dezember 1999

Der Runde Tisch

von Konrad Weiß

Unlängst insistierte nach einem Vortrag ein junger Mann mit vorwurfsvoller Stimme, der Runde Tisch sei doch überhaupt keine demokratische Einrichtung gewesen, was ich dazu zu sagen hätte. Ich konnte ihm, der zur Zeit der friedlichen Revolution in der DDR noch ein Kind gewesen sein mag, nur beipflichten, was ihn wiederum sichtlich irritierte. Der Runde Tisch, sagte ich, war ein Kriseninstrument; seine Aufgabe war es, freie und demokratische Wahlen vorzubereiten - nicht mehr und nicht weniger. Mit dem Tag der Volkskammerwahl am 18. März 1990 hatte er sich erledigt.

In einer Demokratie, fuhr ich zu seiner Genugtuung fort, braucht man keine Runden Tische. Jedenfalls nicht in einer funktionierenden Demokratie, die nicht vom Konsens lebt, sondern von der Konfrontation. Wenn heute dennoch hier und da Runde Tische installiert oder gefordert sind, dann arbeiten entweder die gewählten Parlamente unzulänglich. Oder das Harmoniebedürfnis ist größer als die politische Vernunft, die weiß, daß Demokratie ohne Konkurrenz und Streit nicht auskommen kann. Manch einem mag auch eine Art Blockpolitik oder Volksfront vorschweben - dabei aber übersehend, daß dies immer nur die Tarnkappe für die Machtgier despotischer Parteien gewesen ist. Runde Tische sind jedenfalls kein Ersatz für die überfällige Demokratie-Reform in Deutschland.

Als wir im Herbst 1989 die Bürgerbewegungen gründeten, ging es uns um die Demokratisierung der DDR, damit Freiheit, Bürger- und Menschenrechte endlich auch im kleineren Deutschland gewährleistet würden. Uns war klar, daß die wichtigste Voraussetzung dafür war, die Alleinherrschaft der SED zu brechen - ein risikoreiches Vorhaben. Denn dieser "Partei neuen Typs" - wie das bei Lenin hieß - war es immer nur um Machtgewinn und Machterhalt gegangen. Wir wußten, sie würde alles daran setzen, damit das so bleibt. Es galt also, eine Strategie zu finden, um ohne Gewalt, ohne Blutvergießen ihre Macht zu beschränken und demokratische, rechtsstaatliche Institutionen zu schaffen.

Die Idee zu einem Runden Tisch kam aus der Bürgerbewegung Demokratie Jetzt, von deren Gründern einige seit langem Kontakt zur polnischen Solidarnosc hatten. Ludwig Mehlhorn und Stefan Bickhardt kannten deren Konzept des Runden Tisches und hatten es analysiert. Ihr Vorschlag, etwas Ähnliches auch in der DDR zu versuchen, wurde innerhalb von Demokratie Jetzt und bald auch von anderen Bürgerbewegungen aufgegriffen und akzeptiert. Die SED, die angesichts der Massendemonstrationen und des erwachenden Selbstbewußtseins der Ostdeutschen begreifen mußte, daß ihre Macht im Schwinden war, machte sich das Konzept zu eigen und zeigte sich gesprächsbereit. Das Neue Deutschland versuchte dann zunächst seinen Lesern weiszumachen, die bis dato "führende" Partei habe auch den Runden Tisch angeregt. Aber dem "Zentralorgan" glaubte ohnehin niemand mehr.

Als dann der Runde Tisch im Dezember 1989 zum ersten Mal tagte, saßen sich im Grunde - auch wenn der Ton verbindlich war - erbitterte politische Gegner gegenüber: Auf der einen Seite die Genossen aus der SED und den von ihr geführten Blockparteien und Organisationen, die zunehmend bemüht waren, von der "führenden" Kraft abzurücken. Auf der anderen Seite die Bürgerrechtler und Dissidenten und die neu gegründete Sozialdemokratische Partei. Moderiert wurde der Runde Tisch von Beauftragten der Kirchen. Die Motive, sich zu beteiligen, mögen sehr unterschiedliche gewesen sein. Einig war man sich jedenfalls darin, daß es im Prozeß des Umbruchs nicht zum Blutvergießen kommen sollte. Unsere Bereitschaft zum Dialog - wohl das am meisten gebrauchte und mißbrauchte Leitwort jener Tage - führte jedoch auch zu einer Reihe schwerwiegender Fehlentscheidungen.

Besonders folgenschwer und aus heutiger Sicht kaum noch verständlich war es, daß wir zwar die Machtinstrumente der SED - den Staat DDR, den Staatssicherheitsdienst, die Parteijustiz, die Parteimedien - beseitigt, die kommunistische Kaderpartei selbst aber nicht angetastet haben. Zumindest hätten wir darauf bestehen müssen, daß die SED aufgelöst und ihre Struktur zerschlagen wird. Stattdessen haben wir zugesehen, wie sie sich umbenannt und vorgeblich gewendet hat, in Wahrheit aber alles - Struktur, Mitglieder, Geld - behalten oder allenfalls temporär deaktiviert hat. Das gilt auch für die kommunistischen Blockparteien, insbesondere die CDU. Statt diese Funktionärsparteien, die nicht besser waren als die SED, schlichtweg zu verbieten, haben wir ihre Anbiederung an die Westparteien hingenommen.

Unsere alles entscheidende Stärke, die Gewaltlosigkeit, war zugleich unsere Schwäche. Während wir noch am Runden Tisch um Reformen und um die Demokratisierung der DDR rangen, bauten die machterfahrenen Kader längst im Verborgenen ihre neuen Organisationen auf, schleusten Geld in sichere Kanäle und ließen von besonders bewährten Genossen Unternehmen gründen, aus denen sich heute ihre Kriegskasse speist. Besonders sensible Bereiche, zum Beispiel die Medien, wurden regelrecht unterwandert. Während wir noch vom Küchentisch aus unsere Organisationen und Parteien aufbauten, manchmal ohne ein einziges Telefon, liefen bei der PDS längst wieder die Drähte und Computer heiß. Zahlreiche Probleme, mit denen wir uns im wiedervereinigten Deutschland herumzuschlagen haben, resultieren aus unserer damaligen Zaghaftigkeit.

Dennoch haben der Zentrale Runde Tisch in Berlin und die vielen Runden Tische im Land wichtiges geleistet. Sie waren wirkliche Schulen der Demokratie, wie das damals oft gesagt wurde. Menschen, die bis dahin unmündig gehalten und für jede demokratische Initiative bestraft worden waren, übernahmen nun Verantwortung und brachten sich mit unzähligen Ideen und Vorschlägen ein. Der Runde Tisch wurde für ein viertel Jahr Legislative und Exekutive zugleich. Es wurde vieles vorbereitet, was dann von der frei gewählten Volkskammer aufgegriffen und als Gesetz verabschiedet wurde. In unglaublich kurzer Zeit wurden zum Beispiel ein neues Mediengesetz und neue Naturschutzgesetze geschaffen. Das war nur deshalb möglich, weil in den Jahren zuvor die Oppositionsgruppen im Untergrund vieles vorgedacht und diskutiert hatten. Am wichtigsten war sicher der Entwurf einer neuen Verfassung für die DDR, in die unsere Erfahrungen mit dem totalitären SED-Staat eingeflossen waren. Der Verfassungsentwurf des Runden Tisches, auch wenn er dann im Vorfeld der Wiedervereinigung keine Mehrheit mehr in der Volkskammer fand, hat jedenfalls der deutschen Demokratie wichtige Impulse gegeben und sollte keineswegs als abgehakt gelten.

Dennoch betrachte ich heute den Runden Tisch mit sehr ambivalenten Gefühlen - trotz seines bedeutenden Beitrages auf dem Weg zu einer freien und demokratischen DDR, trotz seiner unbestreitbaren Bewährung als Kriseninstrument in jener Zeit des Umbruchs. Letztlich aber waren die friedlichen Bürgerrechtler den aggressiven, machtbewußten Parteien nicht gewachsen. In vielem waren wir zu naiv und damit benutzbar. Oder haben aus ideologischer Verbohrtheit folgenschwere Fehlentscheidungen getroffen - so bei der Vernichtung der elektronischen Datenträger des Staatssicherheitsdienstes.

Mein persönliches Resümee freilich fällt freundlicher aus: Für mich war es eine glückliche, aufregende, große Zeit. Eine Zeit, in der ich zum ersten Mal politische Verantwortung übernehmen und ein Gemeinwesen mitgestalten konnte. Endlich sollte ich nicht mehr Untertan, sondern konnte Bürger sein - ein aktives Glied jener Res publica, von der ich lange geträumt hatte...

1 Die ersten drei Sitzungen des Runden Tisches (am 7., 18. und 22. Dezember 1989) fanden im Gottesdienstraum der Herrnhuter Brüdergemeine im Bonhoefferhaus in Berlin-Mitte, Ziegelstraße statt. Von der 4. Sitzung an (am 27. Dezember 1989) bis zur 16. und letzten Sitzung (am 12. März 1990) tagte der Runde Tisch im Konferenzgebäude des Ministerrates der DDR, Schloß Niederschönhausen, in Berlin-Pankow, Ossietzkystraße.

© Konrad Weiß 1999-2017



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