Die Welt, 12.07.1999

Dritter Weg zur Neuen Mitte
Ein Benchmarking für die Sozialdemokratie

von Konrad Weiß

Seit Gerhard Schröder Kanzler ist, ist in der deutschen Politik ein neues Zauberwort in Mode gekommen: die Neue Mitte. Der Neuen Mitte gingen vor einigen Jahren die Neuen Rechten und Neuen Linken voraus. Schon damals fragten sich die deutschen Wähler verwirrt: What's right, what's left? Inzwischen war man sich im Lande einig, daß die grobe Schablone Rechts, Links für die politische Topographie nicht mehr taugt. In allen Volksparteien, doch nicht nur dort, findet sich Rechtes und Linkes und natürlich viel Mitte. Aber das war auch vor Schröder so. Was also ist neu an der Mitte?

Was ist die Neue Mitte? Es ist das Markenzeichen der modernen Sozialdemokratie. So jedenfalls steht es im Vorschlag, mit dem Gerhard Schröder und Tony Blair Europas Sozialdemokraten den Weg nach vorne weisen wollen. Im Vereinigten Königreich heißt die Neue Mitte, nicht minder nebulös, Dritter Weg. Diese Begriffe seien eben deshalb gewählt, so das Autorenteam Schröder-Blair, weil die meisten Menschen ihre Weltsicht nicht mehr nach dem Dogma von Links und Rechts einteilten. Die Sozialdemokraten müßten die Sprache der Menschen sprechen. Also statt Links und Rechts Neue Mitte, Dritter Weg.

Diese logische Meisterleistung hat mich neugierig auf das ganze Pamphlet gemacht. Die Lektüre hat sich gelohnt. Zwar weiß ich noch immer nicht, was die Neue Mitte sein soll. Aber ich weiß, was moderne Sozialdemokraten anerkennen, unterstützen, anstreben und wollen. Vor allem wollen sie modern sein. Modern ist die mit Abstand am meisten gebrauchte Phrase im Schröder-Blair-Papier.

Moderne Sozialdemokraten, so lese ich, lösen Probleme, wo sie sich am besten lösen lassen. Sie wollen das Sicherheitsnetz aus Ansprüchen in ein Sprungbrett in die Eigenverantwortung umwandeln. Moderne Sozialdemokraten sind keine ungebundenen Neoliberalen. Aber sie müssen Anwälte des Mittelstands sein. Der Aufbau eines prosperierenden Mittelstands soll nicht bloß Vorrang haben, er hat sogar eine wichtige Priorität. Und weil in der Vergangenheit Sozialdemokraten mit hohen Steuern identifiziert wurden - wie immer sich das abgespielt haben mag - erkennen moderne Sozialdemokraten an, daß Steuerreformen und Steuersenkungen wesentlich dazu beitragen können, übergeordnete gesellschaftliche Ziele zu verwirklichen, unter den richtigen Umständen jedenfalls.

Ich gebe zu, daß ich die Thesen des Manifestes ein wenig willkürlich aneinandergereiht habe. Aber auch das Original wirkt so, als hätten die Verfasser ihren Computern befohlen, sie mögen alle Populismen der letzten zehn Jahre aus ihren Speichern kramen und zur Neuen Mitte zusammenfügen. Die neue sozialdemokratische Politik, so Blair und Schröder selbstbewußt, sei ein Politisches Benchmarking in Europa. Den schon bestehenden Meinungsaustausch über die Entwicklung von Politik wollen sie auf dreierlei Weise in einen umfassenden Ansatz einbetten: Durch eine Reihe von Ministerbegegnungen. Durch die Diskussion mit politischen Führungspersönlichkeiten anderer europäischer Staaten, die auch die Sozialdemokratie modernisieren wollen. Und durch ein Netzwerk von Fachleuten, Vordenkern, politischen Foren und Diskussionsrunden. Laßt, so enden sie, die Politik des Dritten Weges und der Neuen Mitte Europas neue Hoffnung sein!

Ich hoffe nicht. Ich bin am Ende des langen Textes, in dem so viel Stroh gedroschen wird, mißtrauisch geworden. Den Propagandatrick, eine häßliche Botschaft unter vielen schönen Worten zu verstecken, kenne ich nur zu gut aus der DDR. Sollten jene Sozialdemokraten Recht haben, die im Manifest der Neuen Mitte eine Absage an gute sozialdemokratische Tradition sehen, an Solidarität, Gerechtigkeit und soziale Verantwortung?

Mancher Satz läßt wohl nur deshalb aufhorchen, weil er aus dem Mund von Sozialdemokraten kommt. Wirklich neu ist eigentlich nichts. Die Neuen Wege von Schröder und Blair - das sind in Wahrheit die bewährten, die ausgetretenen Pfade von Christdemokraten und Liberalen. In deren Parteiprogrammen stand längst, was das deutsch-britische Autorengespann nun als Offenbarung zu verkaufen sucht: wettbewerbsfähige Marktwirtschaft und aktive Arbeitsmarktpolitik, Angebotsorientierung und Mittelstandsförderung und gesunde öffentliche Finanzen. Doch wie das umzusetzen sei, das verliert sich im Nebel der Agitation.

Konkret scheint mir nur eines zu sein: Die Gefahr, daß sich die Parteien immer ähnlicher werden, verwechselbar. De facto herrscht in Deutschland längst die Große Koalition. Seit Jahren werden die wirklich wichtigen Entscheidungen im Konsens der großen Parteien getroffen. Die Sehnsucht nach der Einigkeit hat in Deutschland Tradition. Sie wurde zusätzlich in zwei totalitären Regimen genährt. Der Drang zur Einigkeit birgt auch die Gefahr der Verödung und zuletzt der Unfreiheit. Auf die fruchtbare Kraft der Uneinigkeit, gar des Konfliktes vertrauen wenige.

Manches spricht dafür, daß sich Gerhard Schröder so auch die Neue Mitte vorstellt: kein lästiger Koalitionspartner, keine widerspenstige Opposition, keine unbotmäßigen Genossen am linken und rechten Rand. Dann aber wäre der Dritte Weg der modernen Sozialdemokraten wirklich ein Irrweg - ein Weg fort von der Demokratie. Denn es ist doch gerade die Kraft des Dissenses, die die Dogmatisierung des Irrtums verhindert. Es gibt keine Freiheit ohne Konflikt. Und keine moderne Sozialdemokratie ohne Freiheit. Die sozialistische Alternative kennen wir.

© Konrad Weiß 1999-2010