Deutschlandradio Berlin, Politisches Feuilleton, 19. Oktober 1998

Aufbruch in die Vergangenheit

von Konrad Weiß

Ich, der ich das Land im Norden liebe, habe nie den Spott über die Rückständigkeit der Mecklenburger und Pommern hören mögen. Daß die ständische Kleiderordnung in Mecklenburg bis ins 19. Jahrhundert galt, länger als sonstwo in Deutschland, daß Prügelstrafe und Einklassenschule sich unter Dörchläuchting zäher gehalten hatten als in anderen Landstrichen, erschien mir, obgleich historisch zweifelsfrei belegt, fast schon als üble Nachrede. Mit Bismarck, der in Mecklenburg die Welt fünfzig Jahre später untergehen sah, grollte ich. Und dem Chronisten, der das Land ein ideales Reservat alter Zustände genannt hatte, widersprach ich leidenschaftlich.

Aber nun unternehmen die Mecklenburger alle Anstrengungen, ihrem schlechten Ruf gerecht zu werden. Reiste man vor den Wahlen durch die Städte und Dörfer im Norden, wurde man von der Propaganda der Radikalen fast erschlagen. Keine Straßenlaterne, kein Baum an dem nicht die dummdreisten Sprüche der Nachfolgeparteien hingen, der rechten wie der linken. Dafür können die Mecklenburger und Vorpommern nichts. Aber daß fast ein Drittel von ihnen diese Sprücheklopfer gewählt und die PDS sogar regierungsfähig gemacht hat - diesen Schritt zurück ins Vorgestern sind sie auf eigenen Füßen gegangen. Mecklenburg als Reservat überlebter Verhältnisse - das war die freie Entscheidung der Wähler dort.

Ich glaube nicht, daß es eine weise Entscheidung war. Auch hunderttausend Stimmen bürgen nicht für politische Vernunft. Auch der Souverän kann töricht und gegen das eigene Interesse handeln. Zwar gilt es als unschicklich, Wählerinnen und Wähler zu schelten. Aber ich fühlte mich schäbig, schaute ich dem Unheil, das über das Land gekommen ist, schweigend zu. Parteien, die ihre Wurzeln im Totalitären haben, mißbrauchen immer die Macht, auch wenn sie legal und demokratisch zur Herrschaft gelangt sind. Die Erfahrungen, die die Deutschen mit zwei Diktaturen gemacht haben, sollten doch als bittere Lektion genügen.

Was nun nach dem Willen einer Wählermehrheit in Schwerin geschieht, ist schwer zu ertragen. Die SPD verbündet sich dort ausgerechnet mit jener Partei, die für die Verfolgung und Ermordung zahlreicher Sozialdemokraten verantwortlich war, die in ihrem Herrschaftsbereich die Sozialdemokratie schändlich betrogen, verboten und eliminiert hat. Sie macht gemeinsame Sache mit Leuten, die jahrzehntelang für sich die Führung beansprucht und sich die Macht mit despotischer Gewalt genommen haben. Sie scheut sich nicht, sich mit einer Partei zu verbrüdern, in der zu Hauf Stasiknechte untergekommen sind und für ihren Judasdienst mit politischen Ämtern und Mandaten belohnt werden - so wie jüngst der ehemalige Rektor Fink.

Die PDS, die einerseits Regierungsbeteiligung anstrebt, will andererseits Systemopposition sein. Demagogischer geht es nicht. Entweder ich regiere, oder ich bin in der Opposition, so sind nun einmal die Spielregeln in einer Demokratie. Die Zeiten, da eine Partei alles in einem war, sind doch vorüber, auch in Mecklenburg. Systemopposition aber ist noch etwas ganz anderes: Es ist Gegnerschaft zur parlamentarischen Demokratie, zur sozialen Marktwirtschaft, zum Grundgesetz. Für so dumm, daß sie nicht wissen, was sie sagen, halte ich die Genossen nicht. Dumm und leichtfertig ist, wer nicht hört, was sie sagen.

Verantwortlich für den mecklenburgischen Aufbruch in die Vergangenheit ist Harald Ringstorff. Vor vier Jahren war er noch strikt gegen ein Bündnis mit der PDS. Ein Jahr später hatte er begriffen, daß er ohne Beihilfe der SED-Nachfolger schwerlich Ministerpräsident werden würde. Er brachte die These auf, man müsse die PDS in die Verantwortung nehmen, um sie zu entzaubern. Worin der Zauber der PDS liegt, bleibt sein Geheimnis. Die Deutschen haben schließlich ein halbes Jahrhundert Erfahrung mit dieser Partei. - Ist nackte Machtgier wirklich das entscheidende Motiv für die anrüchige Liaison?

Die SPD in Schwerin und das Land Mecklenburg-Vorpommern jedenfalls können bei dem Deal nur verlieren. Die PDS wird sich jeden Erfolg auf die rote Fahne und der SPD jeden Mißerfolg ins Kontobuch schreiben. Sie wird die SPD in einen Wettlauf um soziale Errungenschaften treiben, die mit unverdaulichen Staatsschulden bezahlt werden müssen. Das Land, das schon jetzt in vielem das Schlußlicht ist, wird noch weiter abgehängt werden. Die Konflikte werden sich zuspitzen; Nutznießer werden die radikalen Parteien sein. Den Schaden werden alle Demokraten in Mecklenburg und Vorpommern haben.

© Konrad Weiß 1998-2010