Berliner Morgenpost, 26. Oktober 1998

Die Staats-Amme

von Konrad Weiß

Der hat uns gerade noch gefehlt, der Staatsminister für Kultur. Jedenfalls der, der im Koalitionsvertrag skizziert ist. SPD und Grüne sind, was mich nicht wundert, einem fatalen Irrtum aufgesessen: Sie meinen, der Kultur ordnungspolitisch beikommen zu sollen. Doch in einem Bundesstaat, in dem die Länder die Kulturhoheit haben, kann allenfalls die Strukturpolitik eine gesamtstaatliche Aufgabe sein. Dafür aber braucht es keine aufgeblasene Behörde mit 300 Beamten und einem Jahresetat von vier Milliarden.

Der Koalitionsvertrag verspricht oder droht an, je nach dem, der Kultur in der Bundesrepublik einen neuen Stellenwert zu geben. Der Staatsminister für kulturelle Aufgaben solle Ansprechpartner und Impulsgeber für die Kulturpolitik sein. Das ist eine großmäulige Anmaßung und eine Diskreditierung der Künstler und Kulturarbeiter dazu.

Die Künste in Deutschland brauchen nicht mehr Staat, sondern weniger. Es ist schlechthin nicht die Aufgabe einer Bundesbehörde, der Kultur einen Stellenwert zu verleihen. Wenn es die Kultur nicht vermag, sich diesen in der Gesellschaft selbst zu schaffen und zu erhalten, wird ihr auch kein regierungsamtlicher Propusk helfen können. Die Vorstellung jedenfalls, daß mir ein Staatsminister samt Apparat künftig Impulse für meine künstlerische Arbeit geben oder dafür ein Ansprechpartner sein soll, macht mich schaudern. Das hatte ich ein halbes Berufsleben lang in der DDR. Ich kann mir nicht vorstellen, daß die bekennenden Sozialdemokraten Grass oder Staeck sich eine solche Staats-Amme erträumt haben. Die Protektion einiger kultureller Institutionen und Staatskünstler, die sich aus dem Konzept der rotgrünen Koalition und den Andeutungen des künftigen Amtsinhabers ergibt, wird zwangsläufig die Mißachtung und Beschneidung anderer mit sich bringen. Der Staatsminister als Paris? Die Grazien mitsamt der Musen werden sich gegen ihn verschwestern!

Fast alles, was die Koalition als Aufgabe der neuen Kulturbehörde definiert hat, ist dort, wo es jetzt ist, besser aufgehoben. Auch wenn Michael Naumanns Beamte die Federführung bei den geplanten Novellierungen an sich ziehen werden, die Arbeit an den Gesetzen werden weiterhin die Fachministerien machen müssen: Das Justizministerium bei der Modernisierung des Stiftungs-, Medien- und Urheberrechts. Das Wirtschaftsministerium bei der Buchpreisbindung und der Förderung der Filmindustrie. Das Sozialministerium bei der Künstlersozialversicherung... Also das oberste Kulturamt als ABM? Dann sollte man dessen Milliardenetat besser als Stipendium an bedürftige Künstler und Kulturarbeiter geben; das brächte unsere Kultur mehr voran!

Allerdings gibt es fraglos Bereiche, in denen eine Bundeskompetenz gegeben oder sinnvoll ist. Für Museen, Denkmale, Theater, Bibliotheken, Projekte von überregionaler Bedeutung soll der Bund sehr wohl Verantwortung tragen. Dazu aber bedarf es nicht eines Heeres von Beamten, die in den Künsten dilettieren möchten, sondern höchster Professionalität. Kunst und Kultur dürfen nicht, wie es von den 68igern überkommen ist, funktionell begriffen werden. In einer Demokratie muß auch der Kulturbegriff demokratisch sein.

Es ist viel sinnvoller, die Sorge um die kulturelle Entfaltung und Lebendigkeit an Stiftungen und Gremien zu übertragen, die ungebunden und unabhängig von politischen Weisungen und Wechseln sind. Der Bund wird zum Mäzen, aber nicht zum Protektor. Die Bundesregierung hat das Recht, informiert und gefragt zu werden, aber sie hat keinen Anspruch auf gehorsame Erfüllung ihrer Imagination. Gerhard Schröder ist nicht Friedrich Zwo, Michael Naumann nicht Voltaire. Und eine Regierung ist kein Workshop. Der künftige Bundeskanzler und sein Staatsminister sollten so weise sein, nicht unentwegt unausgegorene Ideen herauszusprudeln. Zwar wird es nicht an Claqueuren mangeln, die jeden Unsinn aus Hochgebietendem Mund ergebenst bejubeln werden. Aber für so eitel, daß sie das brauchen, halte ich selbst Gerhard Schröder und seinen Minister nicht.

© Konrad Weiß 1998-2010